I. Allgemeines

Maßgebliche Vertragsgrundlage für den vom Unternehmer auszuführenden Auftrag des Verbrauchers sind vorrangig individuelle Vereinbarungen sowie nachrangig die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Andere Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

II. Angebote und Unterlagen

1. Angebote, Kalkulationen, Pläne, Zeichnungen, Berechnungen, Kostenanschläge oder andere Unterlagen des Unternehmers dürfen ohne dessen Zustimmung weder vervielfältigt, verändert noch Dritten zugänglich gemacht werden.
2. Bei Nichterteilung des Auftrags hat der Verbraucher die Unterlagen einschließlich Kopien auf Verlangen des Unternehmers unverzüglich herauszugeben. Bei von ihm verschuldeter Unmöglichkeit der Herausgabe haftet der Verbraucher auf Schadensersatz.

III. Preise

1. Für vom Auftragnehmer angeordnete Über-, Nacht-, Sonn- und Feiertagsstunden sowie für Arbeit unter erschwerten Bedingungen werden Zuschläge berechnet, sofern diese spätestens im Zeitpunkt der Beauftragung oder des Beginns der entsprechenden Arbeit mitgeteilt wurden.
2. Soweit erforderlich, werden Strom-, Gas-, Wasser- oder Abwasseranschlüsse dem Unternehmer unentgeltlich zur Verfügung gestellt.
3. Die Materialabrechnung erfolgt gemäß tagesaktueller Mittelstandspreisliste. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
4. Auftragspauschale: Für jeden Auftrag wird eine Pauschale in Höhe von 249€ brutto berechnet, welche folgende Leistungen umfasst:
   • die Anfahrt,
   • eine Kfz-Pauschale,
   • die Nutzung von Werkzeug,
   • das Auftragsmanagement sowie
   • 1,5 Stunden Arbeitszeit.
   • Geringfügiges Kleinmaterial (z. B. Dichtungen, Fette in handelsüblichen Mengen). Darüber hinausgehende oder höherwertige Materialien werden gesondert abgerechnet.
5. Zusätzliche Arbeitszeit: Arbeitszeiten, die über die in der Pauschale enthaltenen 1,5 Stunden hinausgehen, werden im 15-Minuten-Takt zu einem Stundensatz von 104€ brutto  (entspricht 26 € pro 15 Minuten) abgerechnet.

IV. Zahlungsbedingungen und Verzug

1. Nach Abnahme des Werkes sind Rechnungen sofort fällig und zahlbar (§ 650g Abs. 4 BGB bleibt unberührt). Alle Zahlungen sind ohne Abzug spätestens binnen 7 Tagen nach Rechnungserhalt an den Unternehmer zu leisten. Nach Ablauf dieser Frist befindet sich der Verbraucher in Verzug, sofern er die Nichtzahlung zu vertreten hat.
2. Der Verbraucher kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen.

V. Bauliche Voraussetzungen und Mitwirkungspflichten des Verbrauchers

1. Der Verbraucher ist dafür verantwortlich, dass alle baulichen, technischen und rechtlichen Voraussetzungen für die Ausführung der Arbeiten erfüllt sind. Insbesondere hat er dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche benötigten Räume, Leitungen, Anschlüsse und Installationsbereiche frei zugänglich, von Hindernissen befreit und ausreichend beleuchtet sind.
2. Der Verbraucher stellt sicher, dass erforderliche behördliche Genehmigungen, Zustimmungen Dritter oder sonstige Erlaubnisse vor Beginn der Arbeiten vorliegen.
3. Verzögerungen oder zusätzliche Kosten, die dadurch entstehen, dass die oben genannten Voraussetzungen nicht oder nicht rechtzeitig erfüllt werden und die der Verbraucher zu vertreten hat, gehen zu seinen Lasten.

VI. Abnahme bei Werkvertrag

1. Die vereinbarte Werkleistung ist nach Fertigstellung abzunehmen, auch wenn die Feinjustierung der Anlage noch nicht erfolgt ist. Dies gilt insbesondere bei vorzeitiger Inbetriebnahme (Baustellenheizung).
2. Verweigert der Verbraucher die Abnahme ohne berechtigten Grund, gilt die Leistung nach Ablauf von 14 Tagen ab Anzeige der Fertigstellung als abgenommen.
3. Im Übrigen gilt § 640 BGB.

VII. Haftung auf Schadensersatz

1. Der Unternehmer haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung nur
   a) bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung durch ihn selbst, seinen gesetzlichen Vertreter oder seinen Erfüllungsgehilfen sowie bei fahrlässiger Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit;
   b) bei arglistigem Verschweigen von Mängeln;
   c) im Falle der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Werkes;
   d) nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes;
   e) für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit nicht wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit gehaftet wird.

VIII. Mängelrechte – Verjährung

1. Aussagen des Herstellers in Produktunterlagen oder Werbung stellen keine vereinbarte Beschaffenheit des Werkes dar.
2. Mängelansprüche des Verbrauchers verjähren gemäß § 634a Abs.1 Nr.2 BGB in fünf Jahren ab Abnahme bei Arbeiten an einem Bauwerk.
3. Bei Reparatur-, Ausbesserungs-, Instandhaltungs-, Einbau-, Erneuerungs- oder Umbauarbeiten an einem bereits errichteten Bauwerk, die keine wesentliche Bedeutung für Konstruktion, Bestand, Erhaltung oder Benutzbarkeit des Gebäudes haben, verjähren Mängelansprüche in einem Jahr ab Abnahme.
4. Von der Mängelbeseitigungspflicht sind Mängel ausgeschlossen, die nach Abnahme durch fehlerhafte Bedienung, gewaltsame Einwirkung des Verbrauchers oder Dritter oder durch normalen, bestimmungsgemäßen Verschleiß entstanden sind.
5. Kommt der Unternehmer einer Aufforderung des Verbrauchers zur Mängelbeseitigung nach und liegt objektiv kein vom Unternehmer zu vertretender Mangel vor, hat der Verbraucher – sofern er dies schuldhaft veranlasst hat – die entstandenen Aufwendungen des Unternehmers zu ersetzen.

Hier finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Dienstleistungen.